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Deutschland in der Wirtschaftskrise: Ideologie statt pragmatischer Politik

Prof. Homburg bringt es auf den Punkt: https://x.com/SHomburg/status/1857845132688543887

Die wirtschaftliche Situation in Deutschland zeigt einen alarmierenden Trend. Nach den Lockdowns im Jahr 2020 hat sich die Wirtschaft in den meisten EU-Ländern und insbesondere in den USA deutlich erholt. Deutschland hingegen steht 2024 wirtschaftlich schlechter da als vor der Pandemie im Jahr 2019. Dieser Rückschritt lässt sich nicht durch äußere Umstände wie Viren erklären, sondern durch eine ideologisch getriebene und handwerklich schlecht umgesetzte Politik.

Die Grafik zeigt die auf 2019=100 indexierten Niveauwerte des realen BIP pro Kopf. Quelle: QECD Data Explorer

Wachstum statt Umverteilung

Wirtschaftswachstum bedeutet, dass insgesamt mehr Ressourcen und Wohlstand geschaffen werden. Maßnahmen, die lediglich Wohlstand umverteilen – beispielsweise durch Subventionen – führen nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung der Wirtschaftslage. Sie verschieben den Wohlstand bestenfalls von einer Tasche in die andere, schaffen jedoch keinen neuen Wert.

Die Fehler der Ampel-Koalition

Die wirtschaftliche Stagnation Deutschlands ist das Ergebnis eines Dreiklangs fehlgeleiteter Entscheidungen:

  1. Wirtschaftsschädliche Maßnahmen:
    Politische Beschlüsse wie der gleichzeitige Ausstieg aus Kohle- und Kernenergie, das überstürzte Heizungsgesetz und der Ausbau bürokratischer Hürden haben Unternehmen verunsichert und Investitionen gebremst.
  2. Schäden durch Subventionen kaschieren:
    Statt die eigentlichen Ursachen anzugehen, wurden massenhaft Subventionen eingeführt. Beispiele sind die Förderung von E-Autos, Wärmepumpen, Industriestrom und das Deutschlandticket. Diese Maßnahmen verschleiern die Probleme nur kurzfristig, ohne langfristige Lösungen zu bieten.
  3. Finanzierung durch Staatsschulden:
    Die Ampel finanzierte ihre Politik mit explodierenden Staatsschulden. Nachdem das Bundesverfassungsgericht diese Praxis untersagte, war der finanzielle Spielraum der Regierung erschöpft.

Die Rolle der Union

Die Union, obwohl in der Opposition, zeigt wenig Bereitschaft, die Fehlentwicklungen der Ampel grundlegend zu korrigieren. Ihre Zustimmung zum Deutschlandticket und ihre Wahl potenzieller Koalitionspartner signalisieren, dass auch sie keine Kehrtwende plant. Die ideologische Fixierung auf den Klimawandel als Hauptthema bleibt bestehen, unabhängig von den wirtschaftlichen Folgen.

Der Weg aus der Krise

Deutschland benötigt einen pragmatischen Kurswechsel, der Innovation, Investitionen und Wachstum fördert:

  • Bürokratieabbau und Planungsbeschleunigung für Unternehmen
  • Technologieoffenheit statt ideologischer Verbote
  • Steuererleichterungen und verlässliche Rahmenbedingungen

Ein Umdenken ist gem. Prof. Homburg notwendig, um Deutschland wirtschaftlich wieder an die Spitze zu bringen. Solange ideologische Vorgaben statt sachorientierter Entscheidungen die Politik bestimmen, wird das Land weiter hinterherhinken, so Homburg.

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