„Der Lobbyismus bezeichnet eine systematische und kontinuierliche Einflussnahme von wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, sozialen und auch kulturellen Interessen auf den politischen Entscheidungsprozess eines Staates (Ulrich von Alemann/Florian Eckert, S. 4).“
So definiert das „Jura Forum“[i] den Begriff „Lobbyismus“, dessen klassische Organisationsform der „Verband“ ist.
Bei Wikipedia[ii] finden wir diese Beschreibung:
„Lobbyismus, Lobbying oder Lobbyarbeit ist eine aus dem Englischen (lobbying) übernommene Bezeichnung für Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der Interessengruppen („Lobbys“) – vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen – die Exekutive, die Legislative zu beeinflussen versuchen. Außerdem wirkt Lobbying auf die öffentliche Meinung durch Öffentlichkeitsarbeit ein. Dies geschieht vor allem mittels der Massenmedien. Gängige Bezeichnungen für Lobbyarbeit sind zum Beispiel Public Affairs, politische Kommunikation und Politikberatung. Unternehmen und Organisationen unterhalten bisweilen ein Hauptstadtbüro oder eine Hauptstadtrepräsentanz, aber auch Büros bei den Landesregierungen.“
Es scheint sich beim Lobbyismus um ein Werkzeug zu handeln, bei dem Zweige der Industrie systematisch versuchen, ihre eigenen Interessen in der Politik geltend zu machen. Dabei bleibt das, was man immer so schön als „Gemeinwohl“ bezeichnet hatte, häufig bis in der Regel auf der Strecke.
Die Pharmalobby hatte sich in dieser Disziplin besonders hervorgetan. Deren Lobby war und ist besonders rege und hat dementsprechend viele Erfolge vorzuweisen. Eine besondere Leistung seitens der Pharmalobby ist, dass sie es nicht nur fertig brachte, Politiker in ihrem Sinne zu beeinflussen, sondern sogar eigene Lobbyisten Politiker werden zu lassen.
Das Paradebeispiel hierfür in der deutschen Politik ist Jens Spahn, ein Bankkaufmann, der Gesundheitsminister wurde. Der bezeichnet sich laut Wikipedia[iii] als „Gesundheitsexperte [sic!], der die Probleme unserer Zeit lösen will“ und ist obendrauf mit einem „Chef-Lobbyisten“, Daniel Funke, verheiratet, der wiederum für die Hubert Burda Media KG aktiv ist.
Der Begriff „Lobby“ bezeichnet den Vor- oder Empfangsraum eines Gebäudes. Daher der Begriff „Lobbyismus“, da die Lobbyisten ursprünglich keinen Zutritt zur Politik hatten und diese nur von außen (persönliche Kontakte zu Politikern etc.) zu beeinflussen versuchten. Das Ganze erinnert mich etwas an die Pharmareferenten, die durch ihre Ärztebesuche das Verschreibungsverhalten der Ärzte zu beeinflussen versuchen.
Wie erfolgreich der Lobbyismus der Pharmaindustrie gewesen ist, das habe ich in einer Reihe von Beiträgen dokumentiert:
Die Pharmalobby kapert die EMA
Was Jens Spahn für Deutschland ist, dass scheint Emer Cooke für Europa zu sein. Die Unterschiede hier sind, dass Frau Cooke keine Bankkauffrau ist, sondern eine Pharmazeutin.
Und sie bekleidet kein Amt in einem Ministerium, sondern ist die Chefin der EMA, also der europäischen Zulassungsbehörde, die unter anderem dafür zuständig ist, „GMO-Impfungen“ zuzulassen oder sich dagegen auszusprechen.
Mit einem Abschluss in Pharmazie und „Master-Abschlüssen in Naturwissenschaften“ dürfte man davon ausgehen, dass die relativ neue Chefin der EMA eine gewisse Fachkompetenz zu besitzen scheint. Ihre CV jedoch weist mehr als deutlich darauf hin, dass sie ihre Fachkompetenzen nahezu ausschließlich in den Dienst der Pharmaindustrie gestellt hatte.
Zwischen 1985 und 1991 arbeitete die Irin im irischen Pharmasektor.
Von 1992-1995 und dann von 1996-1998 war sie für den „Europäischen Verband der pharmazeutischen Industrie und Verbände“ (EFPIA) tätig, mit einer Teilzeittätigkeit als Beraterin für „pharmazeutische Politik“.
Von 1998-2002 war sie in der europäischen Kommission tätig, als „Principal Administrator in der Pharmaceuticals Unit“. Hier war sie für Gesetzesinitiativen, Inspektionen etc. zuständig.
Danach von 2002-2016 war sie bei der EMA tätig. Hier war sie unter anderem „Head of Inspections und Head of International Affairs“.
Besonders interessant ist in diesem Zusammenhang, dass sie ab November 2016 bis November 2020 als „Direktorin für regulatorische Aktivitäten im Zusammenhang mit Medizinprodukten“ bei der WHO tätig war. Da die WHO allerdings keine „regulatorischen Aktivitäten“, auch keine Zulassung von Medikamenten – und Impfungen, vornehmen kann, erscheint der nächste Schritt in einem Licht besonderer Logik:
Denn ausgerechnet ab November 2020 wird Emer Cooke Chefin der EMA und hat hier als Direktorin vielmehr Einfluss auf „regulatorischen Aktivitäten“ für die europäische Union als sie es in der WHO hatte. Kaum einen Monat später werden einige „GMO-Impfungen“ von der EMA zugelassen, wenn auch in Form einer Art „Notfallzulassung“.
Damit hatte sich Frau Cooke als zuverlässige Lobbyistin, die die Interessen der Industrie und nicht die der Patienten wahrnimmt, erwiesen.
Frau Cooke – der personifizierte Interessenskonflikt
Es stellt sich die Frage, wie kann jemand, der den größten Teil seines beruflichen Werdegangs im engen Kontakt mit der Pharmaindustrie verbracht hat, in einer solchen Position den notwendigen Abstand gewinnen, um zu wissenschaftlich basierten Entscheidungen zu gelangen?
Die Zulassung der „GMO-Impfungen“ nach nur 4 Wochen Amtszeit drängt den Verdacht auf, dass diese Frau wegen ihrer Treue zur Pharmaindustrie in dieses Amt gehievt wurde, nicht zuletzt auch, um die Lobbyarbeit in diesem Bereich signifikant zu vereinfachen.
Sogar die englischsprachige Ausgabe von Wikipedia[iv] zitiert den österreichischen Parlamentarier Gerald Hauser[v] vom 1. April 2021, der hier ein großes Potenzial für Interessenskonflikte aufzeigt, weil Frau Cooke für die Firmen als Lobbyistin tätig war, für die sie heute deren „GMO-Impfungen“ zulässt.
Um welche Firmen handelt es sich hier? Die Firmen, für die sie in der EFPIA Lobbyarbeit betrieb, umfassen die 30 größten europäischen Pharmakonzerne. Und hierzu gehören: Pfizer, AstraZeneca und Johnson & Johnson, die alle drei zufällig (?) ein neues Produkt in Form einer „GMO-Impfung“ registrieren zu lassen hatten. Andere Größen in diesem Konglomerat sind Bayer, Merck, Sanofi, Roche etc.
Für Herrn Hauser sieht dies nach „glatten Insidergeschäften, Vetternwirtschaft oder Bestechlichkeit“ aus. Das heißt, wer künftig auf die EMA als Beweis für die Rechtmäßigkeit und Zuverlässigkeit der Zulassung medizinischer Produkte hinweisen möchte, der sollte diesen Beweis unter diesen Gesichtspunkten insofern relativieren, als hier ein massiver Interessenskonflikt gegeben zu sein scheint.
Für ihn steht fest (und da kann ich nur zustimmen):
„In jeder anständigen Demokratie würde man in einem solchen Fall von einem Interessenkonflikt sprechen.“
Fazit
Emer Cooke, eine bewährte Lobbyistin der Pharmaindustrie, wird im November 2020 als Direktorin der EMA eingesetzt, um, wie es den Anschein hat, eine reibungslose Zulassung der neuen „GMO-Impfungen“ zu gewährleisten und Widerstände innerhalb der Behörde zu umgehen.
Wie es aussieht, hat dies auch wunderbar geklappt. Sogar der einstweilige Stopp[vi] der AstraZeneca-„Impfung“ wurde nach kurzer Zeit wieder aufgehoben, ein Vorgang, der vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen wäre.
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Quellen:
Dieser Beitrag wurde am 21.04.2021 erstellt.
