Schlüsselwort Pressefreiheit
Meinungsfreiheit in Gefahr – Was die neue schwarz – rote Koalition plant
Es klingt vernünftig, fast sympathisch: Die neue Bundesregierung will stärker gegen Desinformation vorgehen. Im Koalitionsvertrag ist von der „bewussten Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen“ die Rede – und davon, dass so etwas nicht länger unter dem Schutz der Meinungsfreiheit stehen soll. Parallel dazu will man eine staatsferne Medienaufsicht stärken, um „Hass und Hetze“ besser zu begegnen. Das …
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