Bundeskanzler Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock haben gemeinsam am Abend des 23. Juni 2024 das Fußballspiel Deutschland/Schweiz der Europameisterschaft (EM) in Frankfurt besucht, das mag lobenswert sein. Doch sogleich danach starteten sie trotz Nachtflugverbot des Fraport zu „wichtigen Terminen“ mit dem Flieger: Scholz gemeinsam mit anderen Kabinettsmitgliedern nach Berlin und Baerbock zum Treffen der EU-Außenminister nach Luxemburg.
Frankfurt verfügt über den größten Flughafen in Deutschland. Gerade weil es sich hier um eine dicht besiedelte Metropolregion handelt, gilt schon seit 2011 nachts, also von 23 bis 5 Uhr ein Flugverbot. Trotzdem starteten innerhalb dieses Zeitfensters die Flugzeuge von Bundeskanzler Scholz und Außenministerin Baerbock, dabei waren es gerade die Grünen, die einst das Nachtflugverbot durchgesetzt haben.
Als besonders perfide empfinden einige Grüne Urgesteine, dass ausgerechnet die Grüne Ministerin für eine Strecke von weniger als 200 Kilometern auf ihren Flug insistierte, hatte doch gerade sie zu Recht immer wieder gegen Kurzstreckenflüge gewettert.
Der Landtagsabgeordnete Stefan Naas (FDP) sieht darin einen klaren Beweis, dass die Grünen die Leute an ihrer Basis überhaupt nicht ernst nehmen, und nennt das „Doppelzüngigkeit vom Feinsten“.
Den Bürgern wird das Fliegen nach Strich und Faden madig gemacht, aber selbst umgeht Baerbock kurzerhand das Nachtflugverbot. Sehr wohl gibt es manchmal Ausnahmesituationen wie schwere Gewitter, die es erforderlich machen, dass das Nachtflugverbot kurzfristig ausgesetzt wird, um die gestrichenen Flüge des Tages nachzuholen.
Sondergenehmigungen gibt es zudem für Maschinen im medizinischen Hilfeleistungs- oder Katastropheneinsatz, für Evakuierungsflüge und für Flüge, die in einem besonderen öffentlichen Interesse stehen. Das letzte Kriterium haben Scholz und Baerbock an jenem Abend formal angewandt. Ob es der Wahrheit entspricht, darf bezweifelt werden.
Und sie hat es schon wieder getan
Auch beim EM-Spiel gegen Dänemark war Baerbock in Dortmund zugegen. Zwar reiste sie dort mit dem Zug an, flog aber gemeinsam mit Olaf Scholz im Regierungsflieger der Deutschen Luftwaffe „German Air Force 812“ nach Berlin zurück. Muss ihr wohl gut gefallen haben?
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Dieser Beitrag wurde am 10.07.2024 erstellt.
