https://wir-treten-zurueck.de/wp-content/uploads/2023/07/europaeisches_parlament_pixabay.com-Dusan_Cvetanovic.jpg 854 1280 rgraeber https://wir-treten-zurueck.de/wp-content/uploads/2025/07/logoini.png rgraeber2023-07-25 15:13:582023-08-15 10:31:41Die Geheimnis-Krämerei bei der EU-GesetzgebungHerzlichWillkommen
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Initiative gegen Lobbyismus und Korruption
Wir treten zurück!
Dabei ist das zentrale Anliegen:
a) Korruption und Verflechtungen aufzudecken und publik zu machen
b) den offensichtlichen Lobbyismus zu regeln und vor allem transparent zu machen
In der Geschichte der Bundesrepublik gib und gab es zahlreiche Fälle von Rücktritten aufgrund diverser „Affären“. Hier einige Beispiele:
Beliebte Beiträge
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Werden wir Patrick Graichen und Robert Habeck bald auf dem politischen Gipfel im EU-Parlament wiedersehen?
Wahrscheinlich ist es ja schon, landen doch fast alle Unhaltbaren früher oder später in diesem Auffangbecken. Zunächst einmal wird Habecks Staatssekretär Patrick Graichen (beide Grüne) in den „einstweiligen Ruhestand“ versetzt. Keine…

Die Geheimnis-Krämerei bei der EU-Gesetzgebung
Die Gesetze, die die Europäische Union (EU) in Brüssel oder Straßburg beschließt, sind meistens ein eher ungeliebtes Add-on, das die Bürger Europas noch zusätzlich zu ihren vielen nationalen Gesetzen aufgebrummt kriegen, was ihnen das…

Lobbyverbot für ehemalige Abgeordnete geben?
Die Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat ein Papier mit 14 Paragrafen zur Reform des EU-Parlaments vorgelegt. Auslöser dafür ist jener Korruptionsskandal um die Ex-Vizepräsidentin Eva Kaili im Zusammenhang mit Einflussnahmen aus Marokko…

So viel Geld kassiert Ex-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht immer noch
Christine Lambrecht tut gut daran, endlich zurückzutreten. Gewiss war dafür eine Menge „Überzeugungsarbeit“ durch die Öffentlichkeit nötig. Am 16. Januar 2023 hat die „glücklose“ Dame endlich um ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin…

Rüstungskonzern wurde in den Bundestag eingeschleust
Das 100 Milliarden schwere „Sondervermögen Bundeswehr“ schafft Begehrlichkeiten unter anderem beim US-Rüstungskonzern Lockheed Martin. Vor Kurzem traten Vertreter dieses umtriebigen Unternehmens im Abgeordnetenrestaurant des Bundestags…

EU Vize Präsidentin Eva Kaili: Korruptionsskandal
Die Fraktionsvorsitzenden des Europaparlaments sind sich einig. Die Vizepräsidentin Eva Kaili steht massiv unter dem Druck des Korruptionsverdachts und soll weg. Die Konferenz der Präsidenten hat sich in dieser Weise geäußert. Die Entscheidung…

Die Lobbyarbeit des Professor Haucap?
Die Süddeutsche Zeitung, der WDR und der NDR hatten sich ja mit den sogenannten Uberfiles beschäftigt und den damit verbundenen Lobbyskandal publik gemacht. Im Zuge dieser Recherchen stieß man unter anderem auch auf den renommierten Wettbewerbsökonomen…

Gefährden „Superreiche“ wie Elon Musk die Demokratie?
Elon Musk hat durch den etwas chaotischen Kauf von Twitter seine „Reichweite“ ausgebaut. Dabei war diese schon davor mehr als erheblich, denn ganz abgesehen von dem großen Thema Elektromobilität und Tesla ist die NASA geradezu abhängig…

