Schlagwortarchiv für: Corona

Die NATO im Gesundheitsministerium?

Es gab seinerzeit Gerüchte, dass die so genannte Corona-„Pandemie“ ein militärisch eingefädeltes und geleitetes Unterfangen gewesen sein sollte. Natürlich wurden alle die, die so etwas mutmaßten, als „Schwurbler“, „Aluhutträger“, „Verschwörungstheoretiker“, „Querdenker“ und dergleichen mehr bezeichnet.

Jetzt tauchte ein Post von Professor Stefan Homburg auf X auf, der allen Grund zur Annahme gibt, dass eine weitere Verschwörungstheorie wahr zu werden scheint. [1]

Hier erklärt die neue Gesundheitsministerin aus den Niederlanden frank und frei, dass sie Befehle der NATO und des Militärs auszuführen hätte. Seit dem Regierungswechsel in den Niederlanden regiert jetzt erstmals eine Koalition. Und die neue Gesundheitsministerin scheint kein Blatt vor den Mund nehmen zu wollen, als sie dieses sensationelle Geständnis in einer Rede ablieferte.

Übrigens: Wenn Sie solche Informationen interessieren, dann fordern Sie unbedingt meinen kostenlosen Praxis-Newsletter „Unabhängig. Natürlich. Klare Kante.“ dazu an:

Das Militär als Onkel Doktor

2020 zu Beginn der Corona-„„Pandemie““ gab es etliche Kritiker, die hier eine militärische Operation und weniger ein Gesundheitsproblem „witterten“. Diese Annahme wurde durch eine Reihe von Beobachtungen gestärkt, wie zum Beispiel die aus Österreich, wo ein General eingesetzt wurde, der das SARS-CoV-2 als „Feind“ titulierte. Deutschland schien da nicht hinten anstehen zu wollen. Denn in unseren Landen war es sogar ein NATO-General, der im RKI das Kommando führte.

Das alles erstrahlt jetzt noch einmal in einem völlig anderen Licht, angestoßen durch das Geständnis von Marie Fleur Agema, der neuen niederländischen Gesundheitsministerin, die auch gleichzeitig stellvertretende Ministerpräsidentin ist.

Hintergrund war eine Fragestunde im Parlament, wo sie sich den Fragen der Abgeordneten stellen musste. Hier erklärte Frau Agema, dass Covid und die daraus abgeleiteten Maßnahmen eine militärische Operation seien und rein gar nichts mit Gesundheit und Gesundheitsfürsorge zu tun hätten. [2] [3] [4]

Corona und die sich daraus ableitende Politik seiner Zeit (und sehr wahrscheinlich auch das, was jetzt noch weiterläuft) sind nichts anderes als ein Produkt von NCTV („nationaler Koordinator für Terrorismusbekämpfung und Sicherheit“) und NATO:

„Die neue Gesundheitsministerin Fleu Agema (PVV, Geert Wilders) bedauert, dass sie die Gesundheit entgegen ihren Wahlversprechen nun der NATO unterordnen muss, weil ihr Amt das verlangt.“

Und wie ich bereits vermutete, ist diese Sache noch längst nicht ausgestanden. Denn die niederländische Gesundheitsministerin spricht weiter von einer militärischen Operation, die mit Covid begonnen hätte, aber noch nicht vorbei sei.

Vom Paulus zum Saulus

Dr. Els van Veen ist eine niederländische Ärztin, die anfangs voll auf Linie des Corona-Kurs war, sich dann aber vom Paulus zum Saulus (aus Sicht der Jünger Coronas) transformierte. Sie sagte nach dem Auftritt der holländischen Gesundheitsministerin, dass sie „jetzt eigentlich alles verstehe“. Was ist alles?

Jetzt ist ihr verständlich, und sollte auch jetzt anderen verständlich sein, warum es die Zensur von Kritikern gibt, besonders von kritischen Ärzten, die dem militärischen Ansinnen besonders gefährlich werden könnten, da es sich um „Fachleute“ in Sachen Gesundheit handelt.

Anscheinend hatte Dr. van Veen 2021 ebenfalls einen Hausbesuch von der Polizei, weil sie sich bereits damals etwas zu kritisch geäußert hatte. Sie wurde bereits damals angeklagt, „Desinformationen zu verbreiten“. Weiter schreibt sie:

„Der NCTV regiert dieses Land, aber er zieht es vor, dies mit geschlossenen Augen zu tun. Denn Demokratie und Transparenz sollten wir nicht wollen, wenn die Regierung und das NCTV ahnungslose Bürger als Staatsgefährder bezeichnen. Für ahnungslose Hausärzte wie mich war das eine bizarre Erfahrung und natürlich nicht gerade vertrauenserweckend. Aber ich weiß es lieber, als dass ich es nicht weiß, und ich verstehe jetzt, aus welchem Blickwinkel ich in den letzten Jahren angegriffen wurde.“

Dabei kommt sie auch zu dem Schluss, dass man jetzt wohl nicht mehr von einer Demokratie reden könne, wenn eine Ministerin offen zugibt, dass sie nicht dem Volk diene, sondern nicht gewählten Institutionen, wie der NCTV und der NATO. Das ist offensichtlich das Ende des Rechtsstaats in den Niederlanden.

Sieht es in Deutschland besser aus? Oder sind die Politiker hier nicht mutig oder nicht einfältig genug, zuzugeben, dass auch sie Teil einer militärischen Operation sind. Der General im RKI dürfte hier ein Beleg dafür sein, dass dem so sein könnte…

Übrigens: Wenn Sie solche Informationen interessieren, dann fordern Sie unbedingt meinen kostenlosen Praxis-Newsletter „Unabhängig. Natürlich. Klare Kante.“ dazu an:

Quellen:

Dieser Beitrag wurde am 02.12.2024 erstellt.

/0 Kommentare/von

Überteuerte und fehlerhafte Masken: Neue Enthüllungen belasten Spahn und BMG

Der Bundesrechnungshof will wegen der überteuerten Corona-Masken einfach keine Ruhe geben

Zu Recht hat der Bundesrechnungshof (BRH) schon vor einiger Zeit die zentrale Beschaffung viel zu teurer Corona-Schutzmasken durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) zu Beginn der Pandemie kritisiert. Nun hat sich in der Sache neuer Ärger zusammengebraut. Gemäß einem noch nicht veröffentlichten Prüfbericht bemängelt der BRH, dass damals die Qualitätsstandards viel zu spät auf ein richtiges Maß angehoben worden sind.

Der damalige Gesundheitsminister Spahn (CDU) beschaffte gleich zu Pandemiebeginn Milliarden medizinische Masken, denn es zeichnete sich ja ab, dass der Bedarf daran weltweit sehr hoch ausfallen würde. Um das Ganze abzukürzen, wurde das vorgeschriebene Prüfverfahren mehr oder weniger übergangen, was vielleicht sogar ein bisschen verständlich wäre.

Dieser Vorgang machte damals als „Pandemie-Krücke“ die Runde. Als sich die anfänglich drohende Versorgungskrise in Wohlgefallen auflöste, wurde das Bestellverfahren aber in keiner Weise angepasst, bemängeln nun die Rechnungsprüfer. Faktisch wurden viel zu lange minderwertige Masken verteilt, obwohl längst ausreichend gutes Material zur Verfügung stand.

So kam es zu Beginn des Jahres 2021 in einer Pflegeeinrichtung bei Neumünster zu einem Corona-Ausbruch, durch den fünf Bewohner zu Tode kamen. In der Einrichtung waren „partikelfiltrierende Halbmasken“ (PfH) aus China (Modell KN95) verteilt worden, die die Bundesregierung zur Verfügung gestellt hatte.

Diese vermeintlich geprüften Masken wiesen allerdings erhebliche Mängel auf. Daraufhin ermittelte die Staatsanwaltschaft in Kiel in diesem Fall wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Medizinproduktegesetz, hatte aber das Problem, dass nicht beweisbar ist, dass ausschließlich die fehlerhaften Masken des BMG die Ursache für die Todesfälle waren. Deshalb wurde das Verfahren inzwischen eingestellt.

Das Gesundheitsministerium in Kiel, damals unter Leitung von Heiner Garg (FDP), hatte jedenfalls erhebliche Bedenken, sodass auf dessen Internetseite im Februar 2021 die offizielle Warnung „Nicht benutzen!“ ausgewiesen wurde. Man könne nicht ausschließen, dass die Masken wegen Mängel nicht voll funktionsfähig seien und auf diese Weise die Übertragung einer Infektion sogar noch begünstigen.

Ab Juli 2020 startete das Bundesgesundheitsministerium mit seinen Planungen, im Winter 2020/2021 mehr als 30.000 ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen mit den oben genannten Schutzmasken zu versorgen. Sicherheitshalber schloss das BMG jegliche Haftung aus.

Die Ärztin Paula Piechotta (Grüne) war während der Corona-Pandemie am Universitätsklinikum in Leipzig tätig. Die Haushaltspolitikerin erinnert sich, dass diese Vorgänge zu großem Vertrauensverlust in der Bevölkerung geführt haben mit der Folge, dass Milliarden von Masken zum Ladenhüter geworden sind und dann kostenintensiv den Müllverbrennungsanlagen zugeführt wurden.

Die Familie von Kristine Lütke (FDP) betreibt bei Nürnberg ein Pflegeheim. Die FDP-Politikerin bestätigt, dass das BMG spätestens ab Juni 2020 die regulären Masken-Prüfverfahren wieder hätte aufnehmen können und auch müssen. Es sollte aber noch bis zum Winter 2020/2021 dauern, bis auch im Bundesgesundheitsministerium endlich gewisse Zweifel über das eigene Verhalten aufkamen.

Um also keinen „falschen Fehler“ zu machen, änderte man kurzerhand die Rechtslage, um nachträglich und rückwirkend die Verkehrsfähigkeit der schlampig geprüften Masken sicherzustellen. Nachdem das Bundesarbeitsministerium Bedenken gegen dieses Vorgehen ausgesprochen hatte, einigte sich die Große Koalition darauf, die notdürftig vom BMG geprüften Masken der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz zuzuführen.

Zusammenfassen lässt sich das Ganze so, dass die maximal teuren, importierten, nicht CE-zertifizierten Masken zum größten Teil nicht verwendet und der Vernichtung zugeführt wurden beziehungsweise noch werden.

Indes wirft das BMG dem Bundesrechnungshof eine falsche Darstellung des Sachverhalts vor. Überhaupt sei dieser weder zuständig noch im Stande dazu, derartige Fragen beurteilen zu können. Das „eigenständige Prüfverfahren“ des BMG sei über 9000-mal zum Einsatz gekommen und habe den hohen Infektionsschutz der medizinischen Schutzmasken nachgewiesen.

Das Bundesland Schleswig-Holstein hatte jene 3,5 Millionen FFP2-Masken, die der Bund dorthin geliefert hat, selbst geprüft und den größten Teil davon, nämlich 3,2 Millionen, wegen erheblicher Qualitätsmängel wieder zurückgeschickt. Bestimmt sind sie längst durch einen hohen Schornstein gegangen.

Übrigens: Wenn Sie solche Informationen interessieren, dann fordern Sie unbedingt meinen kostenlosen Praxis-Newsletter „Unabhängig. Natürlich. Klare Kante.“ dazu an:

Dieser Beitrag wurde am 23.07.2024 erstellt.

/0 Kommentare/von

Maskenaffäre Teil 2: Wenn Sauter und Nüßlein wie Waisenknaben wirken

So richtig los gingen die Maskendeals mit dem Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein (früher CSU, seit März 2021 wegen Parteiaustritts fraktionslos), gefolgt vom ehemaligen bayerischen Justizminister Alfred Sauter (ebenfalls kein CSU-Mitglied mehr), war offenbar ein ganz großes Vorbild für die Tochter des CSU-Mitglieds Gerold Tandler war.

Sauter hatte ungefähr 1,2 Millionen Euro dafür erhalten, dass er Corona-Schutzmasken an Ministerien und Behörden vermittelt hat, wobei das viele Geld an eine Firma seiner Töchter gezahlt wurde. Nüßlein sollte zunächst eine ähnlich hohe Geldsumme einstreichen, wirklich geflossen ist aber wohl nur die Hälfte.

Weiterlesen

/0 Kommentare/von

Die strikte Covid-Politik in China wankt

Seit Wochen schon kursieren Meldungen darüber, dass es auf dem Werksgelände des Apple-Zulieferers Foxconn in der ostchinesischen Metropole Zhengzhou wegen des dortigen strikten Corona-Lockdowns und den damit verbundenen untragbaren Bedingungen für die eingesperrten Arbeiter rumort. Über hundert von ihnen fochten gewaltsame Auseinandersetzungen mit Aufpassern in Schutzanzügen aus.

Es geht hier immerhin um das weltweit größte iPhone-Werk, in dem es nun wegen der strengen chinesischen Coronamaßnahmen zu Protesten, Ausschreitungen und tumultähnlichen Szenen im Umfeld des Werkes kam. Zu sehen war dabei, dass einige Arbeiter sehr wahrscheinlich verletzt am Boden lagen.

Videos in den sozialen Medien sowie auf der Kurzvideo-Plattform Kuaishou zeigen Foxconn-Mitarbeiter, die im Werksbereich Absperrungen niederreißen und mit mehreren Personen in Schutzanzügen aneinandergeraten sind. Des Weiteren schlagen Männer mit Stöcken auf Überwachungskameras ein und Fenster gehen zu Bruch.

Übrigens: Wenn Sie solche Informationen interessieren, dann fordern Sie unbedingt meinen kostenlosen Praxis-Newsletter „Unabhängig. Natürlich. Klare Kante.“ dazu an:

Einige Videos dokumentieren, dass sich Beschäftigte über die zur Verfügung gestellten Lebensmittel beschweren und andere informieren über zugesagte Sonderzahlungen, die aber nicht ausgezahlt werden. Foxconn hat diese Zusammenstöße inzwischen bestätigt und gedenkt, mit den Mitarbeitern und der Regierung zu „kommunizieren“, damit so etwas nicht mehr vorkommt.

Die gigantische Fabrik in Zhengzhou stellt ungefähr 70 Prozent der weltweiten iPhone-Produkte her und beschäftigt circa 200.000 Arbeiter. Für Apple bedeuten diese Vorfälle vor allem Produktionsausfälle. Schon vor ein paar Wochen befürchteten dort Tausende Mitarbeiter, sich mit COVID-19 anzustecken und die damit verbundenen strikten Maßnahmen, sodass sie das Werk fluchtartig verlassen haben.

Foxconn reagierte damit, den Arbeitern Lohnerhöhungen zu versprechen, wenn sie trotz der Corona-Einschränkungen in den „geschlossenen Kreislauf“ des Werksgeländes zurückkehren würden. Das Schlagwort „Foxconn-Unruhen“ war beim chinesischen Kurznachrichtendienst Weibo am 23. November 2022 blockiert. Nur wenige Textbeiträge dazu ließen sich anfangs noch aufrufen.

Aber auch in der Metropole Guangzhou im Süden Chinas ist es vor Kurzem zu Protesten gekommen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung richteten. Von zutiefst verärgerten Wanderarbeitern wurden dort etliche Absperrungen niedergerissen.

Chinas Null-Covid-Strategie ist kaum durchhaltbar

Tatsächlich verfolgt China nach wie vor seine strikte Null-Covid-Strategie, die strenge Kontrollen und Kontaktverfolgungen, tägliche Massentests, Lockdowns und Zwangsquarantänen beinhaltet. Dennoch nahm die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen Wochen deutlich zu. Am 22. November meldeten die Behörden eine lokale Zunahme von fast 29.000 Neuinfektionen, was in etwa dem hohen Stand entspricht, der schon einmal im April 2022 vorlag.

Allein in Peking wurden an diesem Tag knapp 1.500 Neuinfektionen registriert. In der Folge bleiben dort die Restaurants, Einkaufszentren, Museen und sogar viele Parks geschlossen. Und in Shanghai wurde der China Automotive Overseas Development Summit vorzeitig beendet. Einreisende dürfen die ersten fünf Tage nach ihrer Ankunft weder ein Restaurant noch ein Einkaufszentrum betreten.

Obwohl sich immer mehr abzeichnet, dass Chinas strikte Eindämmungsbemühungen zum Scheitern verurteilt sind, ist es wenig wahrscheinlich, dass in diesem Winter vom Null-Covid-Kurs abgerückt wird. Der daraus resultierende große Schaden für die chinesische Wirtschaft scheint irgendwie keine Rolle zu spielen.

Übrigens: Wenn Sie solche Informationen interessieren, dann fordern Sie unbedingt meinen kostenlosen Praxis-Newsletter „Unabhängig. Natürlich. Klare Kante.“ dazu an:

Dieser Beitrag wurde am 29.11.2022 erstellt.

/0 Kommentare/von

Zur COVID-19-Totalüberwachung hat China ein tolles QR-Code-System entwickelt

Gegen Ende November 2021 wies der chinesische Machthaber Xi Jinping im Rahmen des virtuellen G20-Gipfels darauf hin, dass es einen „globalen Mechanismus“ braucht, damit die Menschen trotz COVID-19 quasi uneingeschränkt reisen können. Er fasste die „Fast Tracks“ unter den Begriff der Harmonisierung von Politik und Standards.

Technisch solle es so schnell wie möglich realisiert werden, QR-Codes von Testergebnissen und Gesundheitszertifikaten länderübergreifend anzuerkennen. Die Vorgabe dafür könne China unmittelbar ausliefern. Seit Februar 2020 wird ein solches System in China in Bezug auf COVID-19 angewendet.

Dabei erstellen die „Health Code“-Apps genaue Bewegungsprofile der Menschen und leiten deren Gesundheitszustand an die Behörden weiter. Grün bedeutet dabei, dass sich die Leute frei bewegen, einkaufen und auch reisen dürfen. Bei Orange und Rot geht es ab in die Quarantäne.

Das System basiert darauf, dass jeder überall und immer wieder gescannt wird: Beim Betreten oder Verlassen seiner Wohnanlage, in den Verkehrsmitteln und Geschäften sowie an Straßensperren, die allenthalben plötzlich installiert werden.

Für Hongkong wird die Einführung des Systems gerade vorbereitet. Beworben wird die Aktion damit, dass die Einwohner Hongkongs dadurch das chinesische Festland ohne die 14-tätige Quarantäne betreten können. Ganz allgemein müssen Einreisende nach China aktuell einen negativen Nukleinsäure-Test und einen IgM-Antikörpertest vorlegen.

Human Rights Watch warnt davor

Es handelt sich hier um ein „Trojanisches Pferd für eine breitere politische Überwachung“, denn die Konzentration auf Fragen der Gesundheit ist nur der Anfang der Begehrlichkeiten. Der Geschäftsführer von Human-Rights-Watch, Kenneth Roth, verweist dabei auf die Gefahren, die das chinesische Sozialkreditsystem mit sich bringt, siehe dazu auch:

Diesem Sozialkreditsystem mit seinen diversen Ratings sind auch ausländische Unternehmen unterworfen. Wer dabei schlecht abschneidet, muss mit einem Marktausschluss rechnen. So kann die Firmenbewertung plötzlich drastisch sinken, wenn ein Manager viele Strafzettel bekommen hat oder seine Sympathie gegenüber Hongkonger Demonstranten zum Ausdruck gebracht hat.

China findet weltweit offene Türen für seine Bestrebungen

Auch der Chef der Quantas-Airline sagt voraus, dass zukünftig alle Reisenden auf internationalen Flügen geimpft sein müssen, ansonsten kommen sie erst gar nicht an Bord. Dies erfordere selbstverständlich global ausgerichtete Datenbanken.

Das Weltwirtschaftsforum stellt sich eher eine „digitale Identität“ eines jeden Erdenbürgers vor, die unter dem Begriff „CommonPass“ firmieren soll. Da dieses System möglichst global akzeptiert und angewendet werden soll, stehen hinter diesem Projekt bereits:

  • Vertreter der Vereinten Nationen
  • Google
  • BlackRock
  • P. Morgan
  • Rockefeller-Stiftung

Letztere entwickelt gemeinsam mit Microsoft das Projekt „ID2020“, das der biometrischen Erfassung aller Menschen auf der Welt dient. Die Corona-Pandemie hat das Voranschreiten hier geradezu beflügelt.

Übrigens: Wenn Sie solche Informationen interessieren, dann fordern Sie unbedingt meinen kostenlosen Praxis-Newsletter „Unabhängig. Natürlich. Klare Kante.“ dazu an:

Beitragsbild: https://pixabay.com/de/photos/impfpass-qr-code-covid-19-impfung-6969329/

Dieser Beitrag wurde am 10.02.2022 erstellt.

/0 Kommentare/von
Bundestag - Wir treten zurück.

Die seltsame Realität des Olaf Scholz: Deutschland und seine Spaltung

Es ist eine seltsame Ansprache des Olaf Scholz zu Weihnachten. Angeblich erlebt Deutschland keine Spaltung. Blöd nur, dass die Presse und das Volk dies offensichtlich ganz anders wahrnehmen.

Die entsprechenden Worte des Kanzlers finden Sie hier noch einmal:

Und im Folgenden die Presseberichterstattung:

Weiterlesen

/0 Kommentare/von

Corona Kritiker, die entlassen wurden

Es ist schon bezeichnend, dass Menschen ihres Amtes enthoben werden, wenn Sie Kritik an bestimmten Maßnahmen äußern.

Weiterlesen

/0 Kommentare/von

Bundestag am 24.6.2021 – Grundrechte können ein weiteres Jahr eingeschränkt werden

Am 24.6.2021 wurde im Bundestag über das Gesetz zum Naturschutz, Gesetz zum Klimaschutz und ein Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts abgestimmt.

Und jetzt ACHTUNG: im „Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts“ ist ein Passus „Änderung des Infektionsschutzgesetzes“.

AUSZUG:

Änderung des Infektionsschutzgesetzes

§ 36 Absatz 12 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Mai 2021 (BGBl. I S. 1174) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: (12)„ Eine aufgrund des Absatzes 8 Satz 1 oder des Absatzes 10 Satz 1 erlassene Rechtsverordnung tritt spätestens ein Jahr nach der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 2 außer Kraft. Bis zu ihrem Außerkrafttreten kann eine aufgrund des Absatzes 8 Satz 1 oder des Absat-zes 10 Satz 1 erlassene Rechtsverordnung auch nach Aufhebung der epide-mischen Lage von nationaler Tragweite geändert werden.“

Einschränkung von Grundrechten Durch Artikel 9 werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrt-heit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Ar-tikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.‘ 7.Der bisherige Artikel 9 wird Artikel 11 und Absatz 2 wird wie folgt gefasst:(2)„ Die Artikel 1, 2, 6, 7 Nummer 1, 2 und 4 sowie Artikel 8 treten am 1. Juli 2023 in Kraft.“

Das findet ihr auf der Bundestagsseite in der Drucksache:
Drucksache 19/30938
https://dserver.bundestag.de/btd/19/309/1930938.pdf

Auf der Seite des Bundestags ist dazu folgende „Stellungnahme“ zu lesen:

„Die AfD hatte zudem verlangt, über Teile des Gesetzentwurfs und über den Gesetzentwurf insgesamt getrennt abzustimmen. In namentlicher Abstimmung mit 412 Stimmen gegen 212 Stimmen bei zwei Enthaltungen stimmte der Bundestag für die Annahme der Artikel neun und zehn zum Infektionsschutzgesetz. Diese besagen unter anderem, dass eine aufgrund des Infektionsschutzgesetzes erlassene Rechtsverordnung spätestens ein Jahr nach der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag außer Kraft tritt. Bis zu ihrem Außerkrafttreten können solche Rechtsverordnungen auch nach Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite geändert werden.“

Jetzt erkläre mir mal einer, weshalb eine Änderung des „Infektionsschutzgesetzes“ mit weitreichenden Einschränkungen von Grundrechten (Unversehrtheit, Freiheit der Person, Freizügigkeit, Unverletzlichkeit der Wohnung in einem Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts „versteckt“ wird?

Im Vorweg war dazu NICHTS zu hören.

Mittlerweile bin ich extrem schockiert und ernüchtert über den Zustand unserer Regierung und der Institution Bundestag.

Übrigens: Wenn Sie solche Informationen interessieren, dann fordern Sie unbedingt meinen kostenlosen Praxis-Newsletter „Unabhängig. Natürlich. Klare Kante.“ dazu an:

/1 Kommentar/von
Bundestag - Wir treten zurück.

Coronakrise – Nobelpreisträger warnen vor Verlust der Demokratie

Das Ignorieren von bestimmten wissenschaftlichen und medizinischen Fakten rund um Covid-19 seitens der Politik lässt die Frage auftauchen, ob die verantwortlichen Politiker einfach unfähig sind, diese Fakten zu verstehen oder ob sie aus bestimmten Gründen diese Fakten nicht verstehen wollen?

Und wenn diese Fakten vorsätzlich ignoriert werden, was ist der Grund dafür, politische Entscheidungen auf falsche Fakten zu basieren?

Weiterlesen

/0 Kommentare/von