Kategorie Politik
Verschwörungstheorie? Globalisten wollen WHO übernehmen?
Es gibt Berichte, dass die „Globalisten“ sich jetzt aufgemacht hätten, das weltweite Gesundheitssystem zu monopolisieren. Berichte dazu gibt es im Netz mittlerweile hinreichend, wie zum Beispiel: Globalists Aim To Take Over Health Systems Worldwide Es sollen die gleichen Verantwortlichen sein, die uns vor einem angeblich „extrem tödlichen“ Virus mit einer Infektionssterblichkeit (IFR) von 0,15 % …
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Lauterbach oder Wodarg? Wer wäre der geeignetere Gesundheitsminister gewesen?
Am 9. Juli 2020 erschien in der „Welt“ eine Aussage des Hamburger Virologen Schmidt-Chanasit vom Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin. Er kritisierte Karl Lauterbach als ewig warnenden Hardliner. Das Ergebnis solchen Verhaltens würde eine hoch gefährliche „Corona-Müdigkeit“ sein. Indem Schmidt-Chanasit zugleich prognostizierte, dass wir „lernen müssen, mit dem Virus zu leben“, begab aber auch er sich devot …
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Die Interessenskonflikte der „Ethikrätin“ Buyx
Am 22. Februar 2022 erschien ein Beitrag der „Welt“ mit dem Titel: „Die verborgene Seite der Ethikrat-Chefin“. Der Beitrag liegt leider hinter einer Bezahlschranke. Aus den wenigen Zeilen, die lesbar sind, geht bereits hervor, dass es wohl Zweifel an der Unabhängigkeit der Mitglieder des Deutschen Ethikrats gibt, insbesondere an der von Buyx (welt.de/politik/deutschland/plus237046205/Alena-Buyx-Die-Zweifel-an-der-Unabhaengigkeit-der-Ethikrat-Chefin.html). Glücklicherweise gibt …
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Stephan Harbarth bleibt als Präsident des Bundesverfassungsgerichts umstritten
Stephan Harbarth war bislang Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Im Mai 2020 übernahm er die Nachfolge von Andreas Vosskuhle in das Spitzenamt. Die Zustimmung war für Stephan Harbarth groß in der Politik. Doch am Horizont brauten sich dunkle Wolken massiver Kritik an ihm zusammen. Tatsächlich war die Begeisterung im Bundestag am 22. November 2018 über die Wahl …
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Das System der DDR verstehen
Das geht natürlich nur mit einem Rückblick in die Geschichte. Die „Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik“ wurde am 7. Oktober 1949 in Kraft gesetzt, als die Bundesrepublik Deutschland (BRD) bereits Bestand hatte. Damit wurde der Verfassungsentwurf der „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (SED), der schon Ende 1946 vorlag, umgesetzt. Echte Demokratie könne nur verwirklicht werden, so die …
Bei Änderungen des Infektionsschutzgesetzes geht es immer auch um Einschränkungen der Grundrechte
Die Hilfe für die Flutopfer tangiert auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG), so jedenfalls sehen es die Fraktionen der SPD und CDU/CSU, die zu diesem Thema einen Gesetzentwurf eingebracht haben. Dabei geht es unter anderem darum, dass Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in bestimmten Einrichtungen auskunftspflichtig werden sollen hinsichtlich ihres Impf- oder Genesenenstatus. Das Ergebnis der Abstimmung von insgesamt …
Unterabteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium jetzt bei IBM
https://www.heise.de/news/Unterabteilungsleiter-im-Gesundheitsministerium-ist-Client-Partner-bei-IBM-6321906.html Und schon wieder ein Fall, wo ein führender Beamter in die Industrie geht. Diesmal ist es ein „Unterabteilungsleiter“ des Bundesgesundheitsministeriums, ein Christian Klose, der jetzt bei IBM unter Vertrag steht. Aber was hat Gesundheit mit der IT-Branche zu tun? In diesem Fall war es IBM, welches im März 2021 vom Bundesgesundheitsministerium auserkoren wurde, eine …
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Das EU Vermögensregister – Wenn der „gläserne Bürger“ Realität wird
Angeblich soll es um den Kampf gegen die Finanzkriminalität gehen, doch so ein EU-Vermögensregister ist natürlich ein ganz hervorragendes Instrument, um sogleich alle Menschen gläsern erscheinen zu lassen. Im Juli 2021 hat die EU-Kommission dazu eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Darin findet sich der Hinweis darauf, dass zu diesem Zweck unterschiedliche Quellen zum Vermögenseigentum wie …
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Weltärztepräsident Montgomery: Tyrannei der Ungeimpften und „kleine Richterlein“
Am Samstagabend, 25.12.2021 war Frank Ulrich Montgomery zu Gast bei Anne Will, wo er großmundig über eine Tyrannei der Ungeimpften sprach. Diese würden nun über das Leben der 70 Prozent, die bereits geimpft seien, bestimmen, indem sie den Staat zu ungeliebten Maßnahmen zwängen. Am darauffolgenden Montag erntete Montgomery viel Kritik für seine Wortwahl, insbesondere von …
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Die seltsame Realität des Olaf Scholz: Deutschland und seine Spaltung
Es ist eine seltsame Ansprache des Olaf Scholz zu Weihnachten. Angeblich erlebt Deutschland keine Spaltung. Blöd nur, dass die Presse und das Volk dies offensichtlich ganz anders wahrnehmen. Die entsprechenden Worte des Kanzlers finden Sie hier noch einmal: https://odysee.com/Der-größte-Lügen-Kanzler-der-Nachkriegszeit.:7 Und im Folgenden die Presseberichterstattung:
Wer oder was ist „Faktencheck“? Und wer „checkt“ da eigentlich?
Die immerwährende Forderung nach „Faktenüberprüfungen“ wird in der Praxis als voreingenommener Zensurmechanismus umgesetzt und der Beweis dafür ist nun erbracht. Der Journalist John Stossel hat in der Sache gegen Facebook geklagt. Vor Kurzem hat Facebook einen Whistleblower-Bericht zensiert. Dieser war im „British Medical Journal“ (BMJ) veröffentlicht worden. Es handelt sich dabei um nicht mehr und …
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Wofür Politiker und deren Fraktionen Geld ausgeben
Ein relativ aktueller Prüfbericht des Bundestages weist umstrittene Bonuszahlungen an Abgeordnete auf, die nach Ansicht des renommierten Verfassungsrechtlers Hans-Herbert von Arnim illegal waren. Eine Oppositionsfraktion fand Werbung und Öffentlichkeitsarbeit offenbar ganz besonders wertvoll. Es geht hierbei immer wieder um die Frage, ob es Angelegenheiten der Fraktion oder der Partei sind, die zu finanzieren sind. In …
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